Allgemeine Geschäftsbedingungen für Scholz online
Scholz online ist ein Produkt der eprax GmbH im Vertrieb durch die Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH.
1. Vorbemerkung
1.1 Scholz online ist ein Medizinprodukt der Klasse I gemäß der EU-Richtlinie 93/42/EWG. Die Software bietet keine automatisierten Maßnahmen oder Entscheidungen und ist nicht zur Nutzung durch Laien bestimmt. Die Interpretation der Informationen und Analyseergebnisse von Scholz online und die Bewertung der klinischen Relevanz im patientenindividuellen Fall darf nur durch Ärzte und Apotheker erfolgen. Grundlegende Fähigkeiten für die Arbeit mit Software und sicheres Beherrschen der deutschen Sprache sind Voraussetzungen. Vor Nutzung der Software muss die begleitende Gebrauchsanleitung gelesen werden.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten zwischen der Wissenschaftlichen Verlagsgesellschaft mbH und Ihnen als Kunden im Hinblick auf das Produkt Scholz online umfasst die Produkte Scholz amts und Scholz quick (nachfolgend zusammenfassend „Scholz online).
1.4 Zur Benutzung von Scholz online ist ein Nutzungsvertrag abzuschließen. Die Vertragsmodalitäten ergeben sich aus Ihrer konkreten Bestellung und diesen AGB.
1.5 Widersprechende, abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil ohne schriftliche Zustimmung des Verlages.
2 Vertragsschluss
2.1 Bei einer Bestellung schließen Sie den Nutzungsvertrag über Scholz amts inkl. Scholz quick oder Scholz quick mit der
Wissenschaftlichen Verlagsgesellschaft mbH
Maybachstr. 8
70469 Stuttgart
Telefon: 0711/2582-0
Telefax: 0711/2582-390
E-Mail: service@dav-medien.de
Umsatzsteuer-ID DE 811 207 265
Handelsregister Registergericht Stuttgart HRB 294
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Dr. Benjamin Wessinger, Leonie Haas-Rotta, Thomas Koch, Nils Wörner.
2.2 Die Präsentation von Scholz Online auf unserer Webseite, in Prospekten, auf Messen oder in anderen Darstellungsformen stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung durch Sie ist ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB zum Abschluss eines Vertragsschlusses. Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages durch eine Auftragsbestätigung annehmen.
2.3 Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu dem konkreten Vertragsschluss einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
2.4 Online-Bestellprozess
Für die Bestellung eines Testabonnements müssen Sie Vor- und Nachname und eine E-Mail-Adresse und ein Passwort hinterlegen. Die Dauer des Testabonnements entnehmen Sie bitte der Seite scholzon.de. Nach Ablauf des Testabonnements wird der Zugang gesperrt, außer Sie schließen dann wie nachfolgend beschrieben ein kostenpflichtiges Abonnement ab.
Sie können auf der Seite scholzon.de ein Abonnement bestellen. Zur Durchführung und Abwicklung der Bestellung eines Abonnements benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:
- Vor- und Nachname
- E-Mail-Adresse
- Postanschrift
Die wesentlichen Merkmale des von uns angebotenen Produktes Scholz online sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den Angaben auf unserer Seite scholzon.de. Bei einer Online-Bestellung geben Sie ein Angebot ab, indem Sie nach Durchlaufen des Online-Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ absenden. Sie erhalten im Anschluss eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
Diese Auftragsbestätigung stellt die Annahme Ihres Vertragsangebotes dar. Der Nutzungsvertrag besteht dann aus Ihrer konkreten Bestellung sowie diesen AGB.
3. Preise
Unsere Preise verstehen sich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Nutzungsentgelt
4.1. Das von Ihnen für die Nutzung von Scholz online im Rahmen Ihres Abonnements zu zahlende Nutzungsentgelt ist im Nutzungsvertrag festgelegt.
5. Abonnement und Kündigung
Der Nutzungsvertrag über das Produkt Scholz online wird, außer bei einem Testzugang, als Abonnement abgeschlossen. Sie sind bis zur Kündigung Ihres Abonnements zur Entrichtung des vereinbarten Nutzungsentgeltes verpflichtet. Die vereinbarte Mindestlaufzeit des Abonnements ist bei den Informationen zum Produkt auf der Produktseite angegeben und wird Ihnen mit Ihren Vertragsunterlagen übersandt. Wenn Sie Ihr Abonnement kündigen, wird Ihr Zugang am Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gesperrt. Sie können das Abonnement zum Ende der vereinbarten Abonnementlaufzeit wahlweise schriftlich, per Telefax, per E-Mail, kündigen. Nach dem Kündigungstermin kann das Abonnement jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung ist zu richten an:
Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH
Birkenwaldstraße 44
70191 Stuttgart
oder
per E-Mail an service@dav-medien.de oder per Telefax an 0711/2582-390. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt davon unberührt.
6. Widerrufsrecht
6.1 Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang beigefügten Belehrung ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
6.2 Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs wird auf die Widerrufsbelehrung außerhalb der AGBs verwiesen.
7. Nutzungsrechte des Kunden
7.1. Sie erhalten nach Maßgabe des Nutzungsvertrages und dieser AGB unter der Bedingung der Zahlung des geschuldeten und fälligen Nutzungsentgeltes das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf Dauer des Nutzungsvertrages begrenzte Recht zur Nutzung von Scholz online zu eigenen Zwecken.
7.2. Das Nutzungsrecht berechtigt zur Recherche in der Datenbank, zum Abrufen von Ergebnissen und Erklärungen, zum Abrufen von bereitgestellten Videos, Bildern und Texten.
7.3. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, seine Zugangsdaten weiterzugeben oder Dokumente aus Scholz online mit Dritten zu teilen, die ihrerseits in keinem Vertragsverhältnis zu Scholz online stehen, ausgenommen sind die zum Teilen vorgesehenen Risikoprotokolle, Arztanschreiben und die Patientenquittung.
7.4. Der Nutzungsvertrag berechtigt lediglich zur persönlichen Nutzung von Scholz online durch den Kunden. Der Verlag ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass eine Nutzung von Scholz online nur im Rahmen des Nutzungsvertrages erfolgt. Bei einer missbräuchlichen Nutzung ist die Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH berechtigt, dem Kunden den Zugang zu Scholz online zu sperren.
8. Nutzungsrechte bei Testzugang
8.1 Bei der Nutzung von Scholz online im Rahmen eines kostenfreien Testzugangs erwirbt der Kunde das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare und auf die Laufzeit des Testzugangs befristete Nutzungsrecht an den Inhalten von Scholz online. Das Nutzungsrecht gestattet den Zugriff auf Scholz online und die Recherche darin. Ein Erwerb von sonstigen Rechten an den Inhalten ist damit nicht verbunden. Alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an den Inhalten von Scholz online bleiben vorbehalten.
8.2 Jede hierüber hinausgehende Nutzung ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen gesonderten schriftlichen Einwilligung durch die Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft mbH. Der Verlag behält sich das Recht der fristlosen Kündigung eines Testabonnements mit sofortiger Wirkung im Fall einer unberechtigten Nutzung ausdrücklich vor.
8.3 Bei Verstoß des Kunden bzw. eines Nutzungsberechtigten gegen die vorstehenden Nutzungsbedingungen ist der Verlag berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren.
9. Verfügbarkeit, Umfang und Beschränkung der Leistung
9.1. Die Darstellung von Scholz online in Werbematerialien des Verlages einschließlich des Messeauftritts und der Internetseite www.scholzon.de stellen ausschließlich eine Beschaffenheitsbeschreibung dar und sind nicht als Garantie oder Zusicherung einer bestimmten Eigenschaft zu verstehen.
9.2. Der Verlag strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit von Scholz online von 98 % pro Kalenderjahr an. Maßgeblich bei der Berechnung ist die Verfügbarkeit von Scholz online am Übergabepunkt des Datenbanksystems zum Internet. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach folgender Formel:
Verfügbarkeit = (Gesamtzeit-Gesamtlaufzeit) / Gesamtzeit * 100%
Bei der Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiten außer Betracht:
- In denen eine Verfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt nicht oder nicht zuverlässig gewährleistet werden kann. Ausdrücklich erfasst ist hier auch ein Fall der Epidemie oder Pandemie.
- Bei geplanten Wartungsarbeiten.
- Bei ungeplanten Wartungsarbeiten, die zwingend ungeachtet der vorgenannten Zeiten durchgeführt werden müssen. Die Kunden werden hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis auf scholzon.de oder per E-Mail hingewiesen.
- bei einer Nichtverfügbarkeit, die auf Seiten des Kunden verursacht worden ist, z. B. durch eine Störung der Hardware oder einem fehlenden Internetzugang.
9.3 Die ePrax GmbH übernimmt für eine Zeit von zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Lieferung die Gewährleistung dafür, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Beschreibung im Handbuch bzw. der Dokumentation entspricht. Eine Haftung für zugesicherte Eigenschaften besteht nur dann, wenn es sich um eine ausdrückliche Zusicherung handelt, die in schriftlicher Form erfolgt ist. Die ePrax GmbH weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei zu erstellen.
Die ePrax GmbH stellt Daten und Programme mit Sorgfalt und nach bestem Wissen bereit. Wegen der Fülle der Daten, der schnellen Entwicklung der medizinisch-wissenschaftlichen Forschung, der zahlreichen Veränderungen auf dem Arzneimittelmarkt und den gesetzlichen und berufsständischen Anforderungen können für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben Gewährleistung und Haftung nur bedingt übernommen werden. Für die Vollständigkeit der erwähnten Arzneimittel oder die Löschung möglicherweise inzwischen aus dem Handel genommener Arzneimittel, Preis- und Kostenangaben sowie für den Fall, dass Fehler oder Unvollständigkeiten der Angaben auf fehlerhaften Daten Dritter beruhen, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Soweit von der ePrax GmbH selbst erstellte Angaben und Bewertungen Fehler oder Unvollständigkeiten aufweisen, ist die Gewährleistung auf Fälle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Dem Kunden obliegt es, gewonnene Informationen vor allem bei neuen oder seltenen Arzneimitteln oder solchen, deren Anwendung vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingeschränkt ist, unter Berücksichtigung der Informationen dieser Behörde und des Herstellers kritisch zu hinterfragen. Die ePrax GmbH sichert zu, objektivierbare, vom Kunden gemeldete Datenfehler sobald wie möglich zu beseitigen. Der Kunde erkennt an, dass die Verfügbarkeit neuer Erkenntnisse mit Verzögerungen verbunden sein kann, die durch die Informationsbeschaffung, die Auswertung, die Datenentwicklung, die Herstellung und den Rhythmus der Auslieferung des Änderungsdienstes bedingt sind. Eine Gewähr für den fehlerfreien Lauf der Programme in jeder denkbaren Systemkonstellation kann nicht übernommen werden. Bei erheblichen Programmfehlern kann die ePrax GmbH das Programm nach eigener Wahl durch Herausgabe einer verbesserten Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder Umgehung der Auswirkungen des Fehlers nachbessern; bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Benutzer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Minderung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine verschuldensunabhängige Haftung von ePrax im Rahmen des § 538 Abs.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für nicht wesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.
10. Gewährleistung | Haftung
10.1 Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
10.2 Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie unseren Kundenservice telefonisch unter 0711/2582-341 montags bis freitags von 8.00 h – 18.00 h oder per Mail: service@dav-medien.de.
Für Kaufleute gelten diesbezüglich §§ 377, 378 HGB.
11. Datenschutz
Die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefon- und Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) verarbeiten wir gemäß den maßgeblichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen (BDSG, DS-GVO).
Informieren Sie sich hierzu in unserer Datenschutzerklärung.
12. Anwendbares Recht | Gerichtsstand
12.1 Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Stuttgart zuständige Gericht.
13. Schlichtungsstelle
13.1 Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@dav-medien.de
Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
—— Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ——
Stand: 31.03.2021